Allgemeine Geschäftsbedingungen von Sprudelkopf Design und Marketing

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Grafikdesign-Leistungen zwischen dem Grafikdesigner und dem Auftraggeber ausschließlich. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftraggeber Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten Allgemeine Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen enthalten.

1.2 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle

Rechtsgeschäfte mit
Sprudelkopf Design und Marketing
Gründauer Straße 18
63584 Gründau

nachstehend „wir“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können dabei telefonisch, per E-Mail, per Kontaktformular, per Messenger oder über die Internetseite zustande kommen.

1.3 Die Buchung aller von uns angebotenen Dienstleistungen erfolgt unter der Voraussetzung, dass der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist und einen Vertrag mit uns ausschließlich zum Zweck des Auf- oder Ausbaus seiner (neben-)gewerblichen Tätigkeit abschließt.

1.4 Die Verkaufsabwicklung der digitalen Produkte wird über Stripe und PayPal durchgeführt. Verkäufer ist Sprudelkopf Design und Marketing by Jasmin Raif.

1.5 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich der Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.

1.6 Es gelten ausschließlich diese AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die der Kunde verwendet, werden nicht anerkannt, es sei denn, dass wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt haben.


2. Vertragsgegenstand, Urheberrecht und Nutzungsrechte

2.1 Jeder dem Grafikdesigner erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Die Überprüfung der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit der Arbeiten des Grafikdesigners ist nicht Gegenstand des Vertrages. Er beinhaltet auch nicht die Prüfung der kennzeichen- oder sonstigen schutzrechtlichen Eintragungsfähigkeit oder Verwendbarkeit der Arbeiten des Grafikdesigners. Entsprechende Recherchen liegen in der Verantwortung des Auftraggebers.

2.2 Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen dieses Gesetzes gelten zwischen den Parteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen, z. B. die sog. Schöpfungshöhe, im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit gelten in einem solchen Fall insbesondere die urhebervertragsrechtlichen Regeln der §§ 31 ff. UrhG; darüber hinaus stehen den Parteien insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97 ff. UrhG zu.

2.3 Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung des Grafikdesigners weder im Original noch bei der Reproduktion verändert oder an Dritte weitergegeben werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Ziffer 2.3 Satz 1 und 2 berechtigt den Grafikdesigner, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent der vereinbarten Vergütung neben der ohnehin zu zahlenden Vergütung zu fordern.

2.4 Der Grafikdesigner räumt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht eingeräumt. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.

2.5 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Auftraggeber über.

2.6 Der Grafikdesigner ist auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber zu nennen. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt den Grafikdesigner, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent der vereinbarten Vergütung neben der ohnehin zu zahlenden Vergütung zu fordern.

2.7 Vorschläge oder Mitarbeit des Auftraggebers bzw. seiner Mitarbeiter haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

2.8 Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen nur für den vereinbarten Nutzungsumfang (zeitlich, räumlich und inhaltlich) verwendet werden. Jede Nutzung über den vereinbarten Nutzungsumfang (zeitlich, räumlich und inhaltlich) hinaus ist nicht gestattet und berechtigt den Grafikdesigner, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent der vereinbarten Vergütung für diese erweiterte Nutzung neben der ohnehin zu zahlenden Vergütung zu fordern.

2.9 Ist der Vertragsgegenstand ein Buchcover (egal, ob E-Book, Taschenbuch oder Hardcover) verpflichtet der Auftraggeber sich – im Falle einer Veröffentlichung – im Impressum des Buches (oder an geeigneter Stelle) folgendes CopyRight zu vermerken:

© Umschlaggestaltung: Sprudelkopf Design – www.sprudelkopf-design.de

2.10 Wir bieten Onlinekurse / digitale Programme an. Die jeweiligen Inhalte der Produkte sind auf unserer Webseite ersichtlich. Es gelten die Inhalte zum Zeitpunkt der Buchung. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Änderungen an den Inhalten der Produkte jederzeit vorzunehmen.

2.11 Im Rahmen des Vertrags ist der Kunde zur Mitwirkung verpflichtet und wird die notwendigen Unterstützungshandlungen auf unsere erste Anforderung hin umgehend leisten.

2.12 Soweit vereinbart, gilt für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts.

2.13 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit zulässig, der Sitz von Sprudelkopf Design und Marketing.


3. Vergütung

3.1 Entwürfe und Reinzeichnungen bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung.

3.2 Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt und nur Entwürfe und/oder Reinzeichnungen geliefert, entfällt die Vergütung für die Nutzung.

3.3 Die Anfertigung von Entwürfen und sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die der Grafikdesigner für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.


4. Fälligkeit der Vergütung, Abnahme, Verzug

4.1 Je nach Vereinbarung ist bei Auftragserteilung eine Abschlagzahlung in Höhe von 50 % der vereinbarten Vergütung zu leisten. Erst danach beginnt der Grafikdesigner mit der Arbeit.

4.2 Die Vergütung ist innerhalb von 14 Werktagen nach Erhalt der, durch den Grafikdesigner ausgestellten, Rechnung zu zahlen.

4.3 Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.


5. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

5.1 Die angebotenen Gestaltungsarbeiten beinhalten zwei Korrekturschleifen. Jede weitere wird nach Aufwand und dem aktuellen Stundenlohn berechnet.


6. Eigentum an Entwürfen und Daten

6.1 An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch das Eigentum übertragen.

6.2 Auch die in Erfüllung des Vertrages entstehenden offenen Daten und Dateien verbleiben im Eigentum des Grafikdesigners. Dieser ist nicht verpflichtet, Daten und Dateien an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber deren Herausgabe, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

6.3 Hat der Grafikdesigner dem Auftraggeber Daten und Dateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung des Grafikdesigners geändert werden.

6.4 Die Versendung sämtlicher in Ziffer 6.1 bis 6.4 genannten Gegenstände erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

6.5 Der Grafikdesigner behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.


7. Haftung

7.1 Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, übernimmt der Grafikdesigner gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Haftung. Der Grafikdesigner tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf.

7.2 Mit der Freigabe von Entwürfen oder Reinzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die technische und funktionsmäßige Richtigkeit von Produkt, Text und Bild.

7.3 Für solchermaßen vom Auftraggeber freigegebene Entwürfe oder Reinzeichnungen entfällt jede Haftung des Grafikdesigners.

7.4 Beanstandungen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich beim Grafikdesigner geltend zu machen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge.

7.5 Bei Datenverlust durch höhere Gewalt oder Dateibeschädigungen übernimmt der Grafikdesigner keine Haftung. Dies gilt auch für Quelldateien einer Website. Aktualisierungen einer bestehenden Datei kann er im Falle eines Datenverlustes ablehnen oder die Reproduktion in Absprache mit dem Auftraggeber nach Aufwand abrechnen.

7.6 Bei Fotoshootings geht der Grafikdesigner davon aus, dass fotografierte Personen deren Rechte am Bild an den Auftraggeber übertragen haben. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die zur Verfügung gestellten Fotos auf deren rechtlich unbedenkliche Verwendung zu prüfen. Für evtl. Regressansprüche haftet der Auftraggeber.


8. Gestaltungsfreiheit, Durchführung des Auftrags und Vorlagen

8.1 Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die dadurch verursachten Mehrkosten zu tragen.

8.2 Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann der Grafikdesigner eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

8.3 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller dem Grafikdesigner übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber den Grafikdesigner von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.


9. Vertragsauflösung

9.1 Sollte der Auftraggeber den Vertrag vorzeitig kündigen (einen bereits erteilten Auftrag abbrechen), erhält der Grafikdesigner eine bis zu diesem Zeitpunkt aufwandgerechte Vergütung. Darüber hinaus sind abweichende individuelle Vereinbarungen möglich.


10. Zahlungsbedingungen, Ratenzahlungen und Fälligkeiten

10.1. Unsere Preise verstehen sich als Nettopreise (exkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer).

10.2. Auf Anfrage oder Verfügbarkeit im Buchungsprozess eines Onlinekurses kann eine Ratenzahlung vereinbart werden. Hat der Kunde einen Ratenzahlungsplan gewählt, werden die Raten sofort und ohne schriftliche Ankündigung eingezogen.

10.3. Wir behalten uns bei ausbleibenden Zahlungen jederzeit das Recht vor, den Zugang zu den Dienstleistungen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

10.4. Sollte eine Zahlung oder Ratenzahlung ausbleiben, kommt der Kunde automatisch in Verzug. Der Kunde erhält eine Zahlungserinnerung und zwei weitere Mahnungen. Das Zahlungsziel beträgt jeweils 7 Tage. Sollte eine zweite Ratenzahlungen ausbleiben, erhält der Kunde eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrages mit der Erklärung, dass Sprudelkopf Design und Marketing bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die restlichen Raten als Einmalzahlung sofort verlangt.

10.5. Sollte der Kunde weiterhin nicht zahlen, kann der Anbieter ohne weitere Kommunikation oder Mahnung sofort rechtliche Schritte einleiten. Die Kosten, die dabei entstehen, sind vom Kunden zu tragen. Neben Verzugszinsen in gesetzlich bestimmter Höhe hat der Kunde je Mahnung durch uns gegebenenfalls 40,00 Euro (Pauschale Mahngebühr für Unternehmer) zu zahlen.

10. 6. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von uns ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen. Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenansprüchen aufrechnen.


11. Lieferung und Zugang zu digitalen Produkten

11.1. Sobald die Zahlung bei uns eingegangen ist, wird der Kunde für das gekaufte Produkt in seinem Kundenkonto freigeschaltet und erhält die Inhalte. Wenn der Kunde per Vorkasse bezahlt hat, erfolgt die Freischaltung der Inhalte nach Zahlungseingang.

10.2. Die Freischaltung der jeweiligen Module kann schrittweise erfolgen.

10.3. Die im Zuge der Registrierung angegebenen Anmeldedaten (Benutzername, Passwort etc.) sind ausschließlich für den eigenen Gebrauch bestimmt und müssen von dem Kunden geheim gehalten werden. Eine Weitergabe an Dritte ist strengsten untersagt. Bei Verstößen gegen diese Verpflichtung wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig, deren Höhe wir nach billigem Ermessen und abhängig vom jeweiligen Programm festlegen; diese kann im Einzelfall bis zu 15.000,00 Euro betragen. Ein Zugriff durch Mitarbeiter des Kunden ist grundsätzlich möglich, muss jedoch ausdrücklich von uns genehmigt und bestätigt werden.

11.4. Der Kunde trägt Sorge dafür, dass der Zugang zu und die Nutzung von kostenpflichtigen Produkten unter Verwendung der Benutzerdaten ausschließlich durch den Kunden oder berechtigte Nutzer erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von seinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, sollte der Kunde uns das unverzüglich mitteilen, damit wir eine Sperrung bzw. Änderung vornehmen können.

11.5. Wir können den Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Kunde gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstößt, verstoßen hat oder wenn wir ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung haben.

11.6. Ein Anspruch auf den Zugang besteht erst nach erfolgter Bezahlung des digitalen Produktes.

11.7. Zugriffsdauer: Du erhältst Zugriff auf die von dir gekauften Produkte, solange die Kurse und das Unternehmen Sprudelkopf Design und Marketing existieren.


12. Vertraulichkeit und Verhalten

12.1. Alle Informationen, Konzepte, Inhalte, Know-how und andere vertrauliche Materialien ("Vertrauliche Informationen"), die im Rahmen dieser Vereinbarung und unserer Produkte ausgetauscht oder offengelegt werden, unterliegen strikter Vertraulichkeit.

12.2. Der Kunde verpflichtet sich, die vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und sie ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht an Dritte weiterzugeben, sei es direkt oder indirekt, weder ganz noch teilweise.

12.3. Die vertraulichen Informationen dürfen ausschließlich zum Zweck dieser Vereinbarung genutzt werden und dürfen nicht für den persönlichen Vorteil, den Weiterverkauf oder die Verwendung in eigenen Produkten oder Dienstleistungen verwendet werden.

12.4. Die Verpflichtungen zur Vertraulichkeit gelten auch nach Beendigung dieser Vereinbarung fort. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, die vertraulichen Informationen geheim zu halten und ihre Offenlegung oder Verwendung zu verhindern.

12.5. Bei Verletzung der Vertraulichkeitsverpflichtungen ist der Kunde verpflichtet, uns den entstandenen Schaden zu erstatten und haftet für alle daraus resultierenden Folgen.

12.6. Diese Geheimhaltungsklausel bleibt auch nach Beendigung oder Ablauf dieser Vereinbarung wirksam und bindend.

12.7. Die Vertraulichkeitsverpflichtungen gelten nicht für Informationen, die zum Zeitpunkt der Offenlegung bereits öffentlich bekannt sind, die nachweislich unabhängig von dir entwickelt wurden oder die später auf legitime Weise ohne Verstoß gegen diese Vereinbarung öffentlich bekannt werden.

12.8. Der Kunde ist verpflichtet, sich uns gegenüber entsprechend der üblichen Sorgfalt eines verantwortungsvollen Unternehmers zu verhalten. Wir behalten uns das Recht vor, jede rechtswidrige und/oder unbegründete Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen – sei es durch Kunden, Mitbewerber oder Dritte – insbesondere in Form von unwahren Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritik, zivilrechtlich zu verfolgen und gegebenenfalls ohne vorherige Ankündigung zur Anzeige zu bringen.


13. Urheberrecht an unseren Unterlagen, Dokumenten und Online-Programmen

13.1. Die Dateien und Unterlagen dürfen nur von dir als unser Kunde abgerufen (Download), ausgedruckt und genutzt werden. Nur in diesem Rahmen sind der Download und der Ausdruck von Dateien gestattet.

13.1a Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen vorbehalten. Das bedeutet, dass der Kunde keinerlei zusätzliche Nutzungsbedingungen erhält. Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, auch nach Beendigung der Zusammenarbeit der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von uns.

13.2. Eine ganze oder teilweise kommerzielle Nutzung ist ausgeschlossen. Die aufgeführten Marken und Logos genießen urheberrechtlichen und markenrechtlichen Schutz.

13.3. Die Nutzung unserer Marken und Logos ist ohne unsere ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung nicht erlaubt.


14. Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software

14.1. Der Kunde ist eigenverantwortlich und auf eigene Kosten für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet-Zugangs (einschließlich Hardware, TK-Anschlüsse usw.) sowie aller anderen technischen Einrichtungen (insbesondere Webbrowser und PDF- und Design-Programme) verantwortlich, die zur Nutzung unserer Produkte erforderlich sind.

14.2. Der Kunde trägt das alleinige Risiko in Bezug auf die genannten Bereitstellungen und Gewährleistungen.


15. Keine Garantie

15.1. In unseren Online-Programmen geben wir lediglich Handlungsempfehlungen. Die Umsetzung dieser Empfehlungen obliegt allein dem Kunden. Ein bestimmter Erfolg kann und wird von uns nicht versprochen.


16. Änderung dieser AGB

16.1. Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB anzupassen. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen, gelten die Änderungen durch den Kunden als anerkannt. Im Falle des Widerspruchs steht uns das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit dem Kunden zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.


17. Schlussbestimmungen

17.1 Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend.



Version der AGB: 1.1
Stand der AGB: 12.02.2025